Antwort 01.10.2025 von Fritz Güntzler CDU
Unser Ziel ist eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung. Dabei setzen wir auf Verlässlichkeit, Technologieoffenheit und die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Unter folgendem Link finden Sie eine Berichterstattung zum Thema Parteiverbot.
Antwort 02.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Die SPD hat sich bereits deutlich zur Evaluierung positioniert: Die Teillegalisierung war ein überfälliger Schritt. Die Evaluation zeigt, dass der Konsum bei Jugendlichen weiter zurückgeht und bei Erwachsenen nur moderat steigt.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Es ist nachvollziehbar, dass Sie sich ein Verfahren wünschen, das Leistungsmissbrauch und Arbeitsverweigerung konsequent ahndet und gleichzeitig die Mitarbeitenden in den Behörden schützt. Allerdings ist der vorgeschlagene Ansatz – Sanktionen grundsätzlich durch ein externes, anonymes „Partner-Jobcenter“ in einer anderen Stadt entscheiden zu lassen – aus mehreren Gründen nicht umsetzbar.
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.
Antwort 11.11.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstverständlich setzen wir uns auch weiter aktiv für wirksame Klimaschutzpolitik ein.