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Nina Warken
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Frage von Irene L. •

Wie stellt man sicher, dass das Opt-out zur EPA eingehalten wird?

Guten Tag Frau Warken,

in den Kommentaren zum heise-news-Artikel "Elektronische-Patientenakte-wird-fuer-Aerzte-und-Apotheker-verpflichtend" fragen sich Leser gegenseitig, wie man das Funktionieren des eigenen opt-out eigentlich kontrollieren soll: mit einer frag-den-Staat-Abfrage bei der Gematik? Mit einer DSGVO-legitimierten Gesamtauskunft der eigenen Daten, die bei der Krankenkasse gespeichert sind (aber wohin werden diese Daten weitergehandelt, - das ist ja die Frage)? Mit Testen von Ärzten und Apothekern, ob sie bei sich im Datenverarbeitungssystem mein Opt-out sehen können?

(Mein "Vertrauen" ist leider verloren gegangen, als Edward Snowden keinen Zeugenschutz im NSA-Untersuchungsausschuss bekam, Sie werden sich daran erinnern. Also muss ich faktisch nachprüfen).

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau L.

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Herzlichen Dank! 

Mit freundlichen Grüßen 

Nina Warken MdB

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