Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Ralf Nolte
Antwort von Jan Ralf Nolte
AfD
• 29.05.2019

(...) Das Beschädigen, Verändern oder Abreißen von Wahlplakaten widerspricht nicht nur dem Grundsatz der freien Meinungsäußerung in einer gelebten Demokratie, sondern wird nach dem Strafgesetzbuch §303 auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder einer Geldstrafe belegt. (...)

Frage von Klara W. • 23.05.2019
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 23.05.2019

(...) Diese sogenannte Zustimmungslösung wird unter anderem auch von der gesundheitspolitischen Sprecherin der Union, MdB Karin Maag, vertreten. Ziel ist es, die Organspende nach dem Tod als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information, bessere Aufklärung und Beratung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 23.05.2019

(...) Das ging zu Lasten der Massen in Deutschland, aber auch in Griechenland. Gemeinsam mit den griechischen Monopolen schleifte die EU die in Europa teils vorbildlichen Sozialsysteme Griechenlands, damit sie nicht in Europa Schule machen. (...)

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