Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius B. • 17.08.2021
Guten Tag Frau Huy, Was halten Sie von der Migration? Die immigrierenden Arbeitskräfte können uns in der aktuellen Wirtschaftslage Deutschlands unter Einbezug der alternden Gesellschaft unterstützen.
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 25.01.2024 von Gerrit Huy AfD

Entscheidend ist die Qualität der Zuwanderung

Frage von Hartmut S. • 17.08.2021
Die LINKE setzt sich ganz offensichtlich für Soziale Gerechtigkeit ein - gut so! Wären nicht längst Verfassungsklagen (Art.20, Art.3, Art.2 GG) fällig gewesen, um Klärung zu schaffen?
Portrait von Katja Kipping
Antwort 25.08.2021 von Katja Kipping Die Linke

Als Fraktion haben wir auch diverse Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geführt oder häufiger Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützt.

Frage von Hartmut S. • 17.08.2021
Wer garantiert, daß die SPD nach der Wahl nicht wieder wegen einer Koalition ihre Grundaussagen zur Sozialpolitk (Bürgerversicherung, Grundsicherung) aufgibt?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 17.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

die SPD hat in beiden Großen Koalitionen ihre Wahlversprechen zu weiten Teilen umgesetzt (Mindestlohn, Mietpreisbremse, Kindergeld, Kurzarbeitergeld etc.).

Frage von Jan K. • 17.08.2021
Sehr geehrter Herr Hansen, noch vor der Bundestagswahl soll eine Abstimmung zur Verlängerung der "Pandemischen Notlage" in den Bundestag eingebracht werden. Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Portrait von Jörg Hansen
Antwort 18.08.2021 von Jörg Hansen FDP

Corona
Verlängerung der "Pandemischen Notlage"
Ablehnung

Frage von Jan K. • 17.08.2021
Sehr geehrter Herr Witt, noch vor der Bundestagswahl soll eine Abstimmung zur Verlängerung der "Pandemischen Notlage" in den Bundestag eingebracht werden. Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Portrait von Uwe Witt
Antwort 16.09.2021 von Uwe Witt parteilos

Dennoch habe ich bei allen namentlichen Abstimmungen zur Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite mit Nein gestimmt.

Frage von Jan K. • 17.08.2021
Sehr geehrter Herr Gädechens, noch vor der Bundestagswahl soll eine Abstimmung zur Verlängerung der "Pandemischen Notlage" in den Bundestag eingebracht werden. Wie stehen Sie zu diesem Thema?
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 07.09.2021 von Ingo Gädechens CDU

Die Feststellung des Bundestages führt nicht automatisch zu einer Verlängerung der Schutzmaßnahmen der Länder.