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Jörg Hansen
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Frage von Jan K. •

Sehr geehrter Herr Hansen, noch vor der Bundestagswahl soll eine Abstimmung zur Verlängerung der "Pandemischen Notlage" in den Bundestag eingebracht werden. Wie stehen Sie zu diesem Thema?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Klettke,

die Gesundheit aller zu schützten bleibt die Aufgabe und daher ist nach wie vor Vorsicht geboten.

Und dennoch muss vor einer Entscheidung die Lage beurteilt werden. Sie hat sich durch die Impfquote und das Impfangebot grundlegend geändert. Durch diese Änderung gehen die Infektionszahlen zurück.

Es hat sich bewährt, dass die Probleme dort gelöst werden, wo sie entstehen oder auftreten. Ich war daher sehr früh für Regionalität. Wieso sollen z.B. in Friedrichsstadt die Schulen schließen, wenn in Rosenheim die Zahlen hoch gehen? Wir sind in einer Phase angelangt, wo eine bundesweite Ausdehnung dem widersprechen würde.

Die Notlage wäre verbunden mit einer Verlängerung der besonderen Befugnisse für die Bundesregierung am Parlament vorbei. Das lehne ich ab und in Schleswig-Holstein wird dies glücklicherweise auch anders gehandhabt.

Aus diesen Gründen bin ich gegen eine Verlängerung, wirksamer Pandemieschutz vor Ort muss möglich sein.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Hansen