Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael K. • 02.08.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Ich habe eine Frage zur Cannabis Legalisierung, da sie erwähnen es ginge ihrer Partei um Freiheit, wie verträgt sich dies mit einem Cannabis Verbot, verbot auf Rausch.?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Freiheit bedeutet nicht, dass alles legal ist.

Frage von Jochen T. • 02.08.2023
Wie sollen bitte die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen und korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.08.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Frage von Etienne N. • 02.08.2023
Was ist Ihre Vision für den Cottbuser Ostsee und die Wirtschaftsregion Lausitz?
Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 02.08.2023 von Michael Schierack CDU

Der Cottbuser Ostsee hat das Potential ein See der Erholung und des Tourismus mit einem attraktiven Wohn-, Übernachtungs- und Freizeitangebot zu werden.

Frage von Thomas K. • 02.08.2023
Wann kommt die 2020 vom BVerfG geforderte verfassungsgemäße Besoldung der deutschen Staatsdiener?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.08.2023 von Rolf Mützenich SPD

das Bundesministerium des Inneren und für Heimat hat im Januar 2023 einen Referentenentwurf zur amtsangemessenen Alimentation vorgelegt:

Frage von Gerd W. • 02.08.2023
Die AFD betitelt sich als Partei der umfassenden Freiheit. Wie kann dann davon die Rede sein, wenn z.B. Cannabis weiterhin illegal sein soll und somit Konsumenten kriminalisiert werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.