Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret L. • 16.04.2024
1
Würde man das Kindergeld nicht mehr auf das Bürgergeld als Einkommen anrechnen, wäre doch der Kindersicherung damit Genüge getan. Oder sehe ich das falsch? Mal eine einfache Lösung....
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Seidler, der SSW hat ja eine Sonderstellung ( als Dänische Minderheit). Wie stehen SIE zu Selbstbestimmungsgesetz?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 22.05.2024 von Stefan Seidler SSW

Ich unterstütze das Selbstbestimmungsgesetz, denn es ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer offeneren und inklusiveren Gesellschaft.

Frage von Engelbert Manfred M. • 16.04.2024
Warum hat die Regierung das versprochene Bundestransparenzgesetz bisher nicht verabschiedet?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 16.04.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,

Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Gysi, wie sehen SIE die Chancen der Linkspartei bei den kommenden Wahlen? Oder wird Ihre Partei das Schicksal wie der "Piraten Partei" ereilen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.05.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Schwierig wird es für meine Partei bei der Europawahl und den drei anschließenden Landtagswahlen im Osten.

Frage von Engelbert Manfred M. • 16.04.2024
Warum hat die Regierung das versprochene Bundestransparenzgesetz bisher nicht verabschiedet?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesinnenministerium ist nun in der Verantwortung, den Empfehlungen Taten folgen zu lassen.