Matthias Gastel

(...) Tatsächlich setzt er nur das absolut notwendige um. Einige seiner Vorschläge verschlechtern die Situation für den Radverkehr sogar massiv (z.B. Öffnung von Busspuren [auf denen der Radverkehr mitgeführt werden kann] für Pkw mit mehr als zwei Personen und ein Abstellverbot von Fahrrädern am Fahrbahnrand). (...)

(...) Die Bundestagsfraktion der Grünen hat nun einen Antrag zu Masern und anderen Infektionskrankheiten beschlossen („Masern und andere Infektionskrankheiten endlich eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/099/1909960.pdf. Unser Ziel ist es, diese Erkrankungen anders als Spahn nicht nur mit Worten sondern auch mit Taten zu besiegen. (...)

(...) ergänzend zu den bereits gegebenen Antworten: Es gehört zum Wesen einer Meinungsbildung, dass Informationen aus unterschiedlichsten Richtungen eingeholt, einbezogen, abgewogen und gewichtet werden. Daraus können selbstverständlich, je nach eigener Betrachtung und eigenem Blickwinkel, auch unterschiedliche Rückschlüsse für mögliche politische Handlungsbedarfe gezogen werden. (...)

(...) Für uns gibt es noch viele offene Fragen bezüglich der Wirkung von Mobilfunkbelastungen. Unabhängig davon, was jede und jeder selber damit an Befürchtungen verbindet oder nicht verbindet: Es gilt der Grundsatz des Vorsorgeprinzips. (...)

(...) Im Fall der 5G-Technologie sind weitere technische Entwicklungen auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen hin zu erforschen. Dazu gehört das sogenannte Beamforming. (...)

(...) Deshalb sehen wir vor, einen Freibetrag einzuführen. Die entsprechenden Einnahmeausfälle sollen den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuermitteln ersetzt werden. (...)

(...) Alle mir bekannten Studien wie auch praktische Erprobungen belegen, dass das Angebot von deutlich größerer Bedeutung ist als der Preis. Ein schlechtes, unzureichendes Angebot wird auch bei abgesenktem Preis kaum besser genutzt. (...)

(...) Wir Grünen wollen, dass auf die öffentlichen Verkehrsmittel in Zukunft deutlich höhere Verkehrsanteile entfallen und auf das Auto deutlich geringere. Der entscheidende Hebel hierfür ist die Verbesserung der Angebote bei Bus, Straßen-/U-Bahn und Bahn. (...)

(...) Ich halte eine Änderung des PBefG für zwingend erforderlich, da es insbesondere an die Chancen und Risiken der Digitalisierung angepasst werden muss. Mit dem bestehenden Taxigewerbe bin ich - auch als Kunde - höchst unzufrieden und halte es für reformbedürftig. (...)

(...) Insofern besteht dazu auch noch keine detaillierte Fraktionsmeinung, sondern ich kann Ihnen lediglich meine persönliche Einschätzung mitteilen. Ich halte eine Änderung des PBefG für zwingend erforderlich, da es insbesondere an die Chancen und Risiken der Digitalisierung angepasst werden muss. Kriterien stellen für mich dar: Die Berücksichtigung der ländlichen Räume (in denen das Taxigewerbe nach meiner Wahrnehmung schon heute nicht oder nicht mehr ausreichend funktioniert), Berücksichtigung des ÖPNV (es darf keine Kannibalisierung des klassischen ÖPNV durch Unternehmen wie Uber geben) und die Experimentierklausel darf keine Sackgasse bleiben, sondern muss die Möglichkeit bieten, bewährte Konzepte in Regelangebote zu überführen. (...)

(...) Unser Ziel ist die Veränderung des Projektes. Hierzu gehören zusätzliche Gleise am Hauptbahnhof, die sich in Form von rechtwinklig auf den Tiefbahnhof zulaufenden, etwas tiefergelegten Kopfgleisen realisieren lassen, ohne dass die geplante Bebauung des Gleisvorfeldes eingeschränkt werden müsste. (...)

(...) aufgrund der extrem langen Bremswege auch bei Notbremsungen wird niemand von seinem Sitzplatz geschleudert, weshalb es keinen Grund für eine Anschnallpflicht gibt. (...)