Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker H. • 11.05.2022
Weiße Farbe reflektiert Wärmestrahlung,warum werden Dächer nicht weiß "gestrichen",im Rahmen der Reduktion der Erderwärmung.Schon Photovoltaikanlagen in weiß oder silber hätten einen riesigen Effekt.
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Reinhard G. • 11.05.2022
Gab es Bedingungen für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine von der Regierung? Welche Bedeutung hat das Minsk II-Abkommen noch?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 12.07.2022 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Lieferungen an die Ukraine finden in Absprache mit EU- und NATO-Partnern statt. Einen deutschen Sonderweg hätte ich nicht mitgetragen.

Frage von Reinhard G. • 11.05.2022
Gab es Bedingungen für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine von der Regierung? Welche Bedeutung hat das Minsk II-Abkommen noch?
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 23.05.2022 von Zaklin Nastić BSW

Leider gilt das Minsk II-Abkommen als gescheitert, und zwar schon lange vor dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine.

Frage von Stefan R. • 11.05.2022
Wie kann ich Ihre Antwort verstehen, Deutschland sei völkerrechtlich keine Kriegspartei geworden, obwohl das verlinkte Gutachten dies offenbar ganz anders einschätzt?
Portrait von Michael Roth
Antwort 31.05.2022 von Michael Roth SPD

Wie die Bundesregierung bin auch ich weiterhin der festen Überzeugung, dass die Ausbildung von ukrainischen Soldatinnen und Soldaten in Deutschland oder anderen Nato-Staaten an Waffensystemen keinen Kriegseintritt nach sich zieht.