Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 01.09.2022
Warum wollen Sie bewusst die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes weiter schwächen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine verteidigt unsere Freiheit und Sicherheit mit.

Frage von Thomas S. • 01.09.2022
Wollen Sie mithelfen die Patente auf Saatgut abzuschaffen, welche sich auf herkömmlichen Züchtung beziehen? Damit die Vielfalt erhalten bleibt und kleinere Betriebe weniger Rechtsunsicherheit haben.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Patentrecht wird zunehmend europäisch.

Frage von Eric C. • 01.09.2022
Warum wurde bisher das „Dreher-Gesetz“ nicht durch Bundestagsbeschluss für ungültig erklärt, in Anlehnung an den Beschluss zu Paragraph 175 StGB?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Dieses führte im Zusammenspiel mit den damaligen Regeln für die Verfolgungsverjährung dazu, dass Beihilfetaten nicht mehr nach den für die Haupttat geltenden Fristen, sondern nach kürzeren Fristen verjährten.

Frage von Maria W. • 01.09.2022
Guten Tag, ich würde gerne wissen, ob die Grünen es in den kommenden Monaten vorhaben, Abschaffung der Privatkrankenversicherung und damit Zweiklassenversorgung in Deutschland voranzutreiben? Danke
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grünen Gesundheitspolitiker*innen leisten weiterhin Überzeugungsarbeit und hoffen, bei diesem Projekt zumindest mittelfristig weiterzukommen.

Frage von Cornelia V. • 01.09.2022
Est-pflichtige Kleinunternehmer sind doch verdienst- und kostenmäßig nicht weniger armselig dran als ein Minijobber auf 450€-Basis! Oder?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 09.09.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Wenn Sie also nur ein Kleinstunternehmen betreiben und ganz bewusst keine Einkommenssteuererklärung abgeben, dann können Sie die 300 Euro natürlich auch nicht bekommen

Frage von Stephan B. • 01.09.2022
Wie stehen Sie zu Kulturdrogen, wie Alkohol oder Kaffee?
Portrait von Henrik Bode
Antwort 07.09.2022 von Henrik Bode FREIE WÄHLER

Alkohol und Kaffee sind Teile unserer Gesellschaft - Sie sollten jedoch bewusst konsumiert werden