Ich habe mich bei den Kolleg*innen der SPD-Bezirksfraktion nach dem aktuellen Stand erkundigt. Derzeit werden die Planungen im Bezirksamt fortgeführt. Noch sind hier aber nicht alle Schwierigkeiten ausgeräumt.
Die Planungen im Bezirksamt werden aktuell weiter vorangetrieben. Allerdings sind noch nicht alle Herausforderungen bewältigt.
Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.
Eine ernsthafte und gründliche Prüfung von Einsprüchen gegen ein Wahlergebnis ist wichtig und findet im Wahlprüfungsausschusses des Bundestages auch statt.
Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Insofern gibt es da nichts zurückzunehmen.
Als Mitglied des Bundestages, Kreistages und Stadtrates bin ich für Sie jedereit auf allen Kanälen erreichbar.