Grundsätzlich sind sowohl die gesetzliche Rente als auch die Abgeordnetenentschädigung – häufig als Diäten bezeichnet – an die Lohnentwicklung gekoppelt. Im Detail beruhen beide Anpassungen jedoch auf unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen. Das führt dazu, dass in manchen Jahren die Renten stärker steigen, in anderen die Diäten.
Wir brauchen in diesem Konflikt nicht mehr Waffen- wir brauchen ein Ende der Gewalt.
Beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (sog. 1. Ausschuss) einerseits und dem Wahlprüfungsausschuss andererseits handelt es sich um zwei eigenständige Ausschüsse, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, ihres jeweiligen Rechtsrahmens und ihrer Organisation unterscheiden.
Beamtenbegriff umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichsten Berufs- und Qualifikationsprofilen und ist nicht ohne weiteres auf den Soldatenberuf übertragbar.
Wir haben uns für Stefan entschieden, weil wir ihn mit seiner Erfahrung, seiner Geradlinigkeit und Verbundenheit für den Richtigen halten, unserem Kreis, unserem Thüringen in Berlin eine gewichtige Stimme zu geben.
Ich stehe sowohl auf Landes- als auch auf Landkreis-Ebene in regelmäßigem Austausch mit allen Beteiligten zur Brenzbahn. Es ist mir ein sehr wichtiges Anliegen, weshalb ich alle relevanten Termine wahrnehme.