Antwort 02.03.2025 von Stefanie Drese SPD
Die Frage nach der pauschalen Beihilfe wurde mehrfach schon beantwortet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2025 von Gerold Otten AfD
Ich halte ein Werbeverbot für einen Fehler. Ich habe aber Verständnis für die Furcht vor einer politischen Führung, die in einen Krieg hineinschlafwandelt.
Antwort 19.03.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Entscheidungen auf kommunaler Ebene spiegeln nicht immer die bundespolitische Linie wider
Antwort 02.03.2025 von Thorsten Frei CDU
In diesem Sinne haben wir den Bauernverband immer als sehr lösungsorientierten und konstruktiven Akteur erlebt.
Antwort 12.03.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Wenn die CDU auf Bundesebene ihre Blockadehaltung überdenkt und sich ernsthaft um Lösungen für soziale Gerechtigkeit, Frieden und eine starke Demokratie bemüht, wäre es möglich in den Dialog zu treten. Bis dahin gilt:
Antwort 01.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Schon immer ist es selbstverständlich das Normalste in einer Demokratie, dass die Oppositionsfraktionen auf Gewaltenteilung, die Einhaltung von Recht und Gesetz und die sachgerechte Verwendung von Steuermitteln achten. Diese Transparenz ist wichtig für sehr viele Bürger. Ohne würde unsere Demokratie nicht funktionieren. Das gilt umgekehrt auch für die Kontrolle und kritische Fragen an uns und die anderen Parteien.