Kann man als Bundeslandwirtschaftsminister und dem erlernten Beruf bei dieser gossen Verantwortung sich gerecht + zufriedenstellend verhalten ?
Es geht um arme wehrlose Tiere, die niemandem etwas getan haben aber von Menschen bis zum Tode gequält werden. Es ist die Pflicht eines jeden, der Verstand hat, sich hier human zu verhalten.
Sehr geehrte Frau E.,
selbstverständlich kann man das.
Freundliche Grüße
Alois Rainer
Weitere Fragen an Alois Rainer
Ich kann Ihre Forderung nach einer zeitnahen verfassungskonformen Neuregelung und damit auch nach Rechtssicherheit gut nachvollziehen. Auch mir ist bewusst, dass die Frage der amtsangemessenen Alimentation für die betroffenen Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten von großer Bedeutung ist.
Selbstverständlich unterstütze ich die Initiativen der zuständigen Stellen der Bundesregierung und des Bundestags mit Zustimmung und hoffe, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen bald beendet sein werden.
Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.
Von daher halte ich ein Verbot der AfD politisch nicht für sinnvoll, ich denke vielmehr, dass es kontraproduktiv wäre.