Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Limburg
Antwort 11.06.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schon im Oktober 2025 stellten Sie mir diese Frage, leider habe ich keine neuen Erkenntnisse

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 15.06.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Eine Fortführung hätte vor dem Hintergrund der haushaltspolitischen und strukturellen Rahmenbedingungen keine tragfähige Grundlage.

Portrait von Christian Haase
Antwort 15.06.2026 von Christian Haase CDU

Ich gehe davon aus, dass sich das BMBFSFJ aufgrund der äußerst angespannten Haushaltslage sowie angesichts bereits bestehender Programme und Zuständigkeiten auf Bundes- und Länderebene mit gleicher oder ähnlicher Zielsetzung wie der des Garantiefonds Hochschule zu diesem Schritt entschieden hat.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 09.06.2026 von Fritz Güntzler CDU

Zugleich teile ich Ihre Einschätzung, dass die Sicherung von Fachkräften – nicht zuletzt im MINT- und im Gesundheitsbereich – und die gelingende Integration junger Menschen zu den wichtigsten Aufgaben unseres Landes gehören.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD

Populistische Parteien bieten keine Lösungen, sondern leben von Spaltung und Verunsicherung. Wir setzen dem eine Politik entgegen, die Sicherheit schafft – durch bezahlbares Wohnen, faire Löhne und starke öffentliche Dienstleistungen.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD

Wir setzen uns dafür ein, dass Arbeit sich wieder lohnt und niemand trotz Beschäftigung auf staatliche Unterstützung angewiesen ist