Als Abgeordneter gelten für mich dieselben Regeln wie für alle. Die Enquete-Kommission soll die Corona-Politik aufarbeiten und Lehren ziehen.
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Dass Treibstoffe in einigen europäischen Ländern günstiger sind als in Deutschland, hängt vor allem mit der unterschiedlichen steuerlichen Belastung zusammen
Ja, die Grüne Partei setzt sich mit der Aufarbeitung ihrer Geschichte sowie mit dem Umgang mit dem Thema sexualisierte Gewalt auseinander.
Aus meiner Sicht ist es wenig zielführend, bereits jetzt in das Gesetzgebungsverfahren zu starten und Tatsachen zu schaffen, wenn im Zuge bald zu erwartender Gerichtsurteile noch einmal unter Umständen neue Aspekte oder Hinweise auftauchen, die wir innerhalb dieses Prozesses besser mit berücksichtigen sollten
Klare Haltung der CDU Baden-Württemberg: Eine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD schließen wir aus – daran gibt es nichts zu rütteln.
In der Summe haben also bereits 816 der 965 Grundschulen und damit 85% eine gemeinschaftliche Mittagsverpflegung.