Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin L. • 21.09.2026
Wie werden Sie am Donnerstag beim Netzpaket stimmen? Werden Sie sicherstellen, dass die Milliarden für Netzkosten in flexible Großspeicher fließen, anstatt den Ausbau der Erneuerbaren zu blockieren?“
Portrait von Tim Breitkreuz
Antwort 21.09.2026 von Tim Breitkreuz CDU

Am Donnerstag findet im Deutschen Bundestag noch keine Abstimmung sondern lediglich die erste Lesung zum sog. „Netzpaket“ statt.

Frage von Konrad L. • 21.09.2026
Wie wollen Sie start-ups unterstützen, wissenschaftliche Arbeiten oder ganz einfach Jungwissenschaftler?
Dr. Götz Frömming
Antwort 22.09.2026 von Götz Frömming AfD

Die AfD fordert die komplette Streichung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, der Gewerbesteuer und der Grundsteuer sowie weitere Steuersenkungen.

Frage von Esther B. • 21.09.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, warum sollen die erwachsenen Psychologischen Psychotherapeuten einen viel höheren Sparbeitrag zahlen als andere im GSW? Es ist existenzgefährdent!
Simone Borchardt
Antwort 22.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Ihre Sorge über die Belastung der Erwachsenenpsychotherapie ist nachvollziehbar.

Frage von Oliver M. • 21.09.2026
In Sachsen-Anhalt hat sich noch keine Regierung gebildet, dennoch drohten Sie bereits mit "Bundeszwang". Inwiefern halten sie dies für geeignet, die rapid sinkende Zustimmungswerte zur CDU zu bessern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung darf die Menschen nicht belehren; sie darf aber auch nicht den Eindruck erwecken, die Durchsetzung des Rechts stehe zur Disposition.

Frage von Oliver M. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur ÖPNV-Situationen mit unzähligen SEVs, Ausfällen aber dennoch stetig steigenden Ticketpreisen, besonders im Bereich Schöneweide - Treptower Park und Spindlersfeld?
Foto Denis Henkel
Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD

Hier kann die Politik nur Rahmenbedingungen setzen. Umsetzen müssen dies die beauftragten Verkehrsunternehmen.