Fragen und Antworten
Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
Es braucht eine grundlegende Rentenreform, die Leistung, Generationengerechtigkeit und soziale Absicherung verbindet.
Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Referent, Rückkehrrecht (Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 29.04.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Land: Deutschland | BARMER Krankenkasse, Berlin, | |||
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 29.04.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Soziale Sicherung Land: Deutschland | Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V. Bonn Deutschland | |||
Erster Vorsitzender des Vorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 29.04.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Kultur, Wirtschaft Land: Deutschland | Freunde des Viktualienmarkts e.V. München Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 30.04.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik, Migration und Aufenthaltsrecht, Außenwirtschaft Land: Deutschland | Deutsche Afrika Stiftung e.V. Berlin Deutschland |