Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.

Portrait von Gerhard Hopp
Antwort 21.07.2026 von Gerhard Hopp CSU

Unabhängig davon halte ich die derzeit geltende einjährige Haltefrist für ein sinnvolles Instrument, da sie langfristigen Vermögensaufbau begünstigt und sich von kurzfristiger Spekulation abgrenzt.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 21.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Lebenserwartung und Gesundheit sind ungleich verteilt. Wer 40 Jahre auf dem Bau, in der Pflege oder am Fließband gearbeitet hat, darf nicht mit dem Durchschnitt abgerechnet werden. Genau dafür sieht das Konzept eine Schutzrente für langjährige Beitragszahler vor:

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 18.08.2026 von Stefan Schwartze SPD

Eine starre Kopplung ans Lebensalter entspricht nicht der Realität belastender Berufe. Das aktuelle GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz dient nicht der Reform des Gesundheitssystems, sondern ausschließlich der Schließung des Finanzierungsdefizits.

Portrait von Torben Braga
Antwort 19.07.2026 von Torben Braga AfD

Milliarden für einen politisch festgesetzten Ticketpreis sind eine Subvention, die 1%-Regelung ist eine Besteuerungsmethode. Darum die AfD-Position dazu.

Stefan Möller
Antwort 29.07.2026 von Stefan Möller AfD

Die Regelung ersetzt das aufwendige Fahrtenbuch und reduziert damit Bürokratie für Unternehmen und Beschäftigte. Das macht jedenfalls solange Sinn, wie das Steuerrecht nicht grundlegend reformiert ist.