Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christiane M. • 27.11.2021
Wann endet die 3g Regel am Arbeitsplatz?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 29.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Diese Frage kann ich aber leider nicht konkret beantworten, da der Pandemieverlauf nicht prognostizierbar ist. Nur allgemein: Der Verfassungsstaat ist verpflichtet, den grundrechtlichen Normalzustand so schnell wie möglich wiederherzustellen.

Frage von Johannes E. • 27.11.2021
Kann man mit einer zügigen Entkriminalisierung rechnen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 29.11.2021 von Stefan Seidler SSW

Ob und in welchem Umfang weitergehende Maßnahmen wie u. a. Schließungen sinnvoll sind, ist meines Erachtens von der Situation und Pandemieentwickung jeweils vor Ort abhängig.

Portrait von Otto Fricke
Antwort 01.12.2021 von Otto Fricke FDP

Ich hoffe, ich konnte das Missverständnis aufklären und Ihnen weiterhelfen

Portrait von Martin Gerster
Antwort 07.12.2021 von Martin Gerster SPD

Im Haushaltsausschuss haben wir bereits 2019 die Sach- und Personalleistungen für (zukünftige) ehemalige Bundespräsidenten und Ex-Kanzler beschränkt.