Wann endet die 3g Regel am Arbeitsplatz?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese Frage kann ich aber leider nicht konkret beantworten, da der Pandemieverlauf nicht prognostizierbar ist. Nur allgemein: Der Verfassungsstaat ist verpflichtet, den grundrechtlichen Normalzustand so schnell wie möglich wiederherzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Kubicki
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.