Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas L. • 05.03.2026
Sehr geehrte Frau Möller, was wird von ihrer Seite unternommen, dass die Besoldungsreform für Bundesbeamte durchs Parlament beschlossen wird?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort ausstehend von Siemtje Möller SPD
Frage von Rasmus S. • 05.03.2026
Wie stehen sie zum Ausschluß der Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Hr Wolfram Weimer?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ralf M. • 05.03.2026
Die Kraftstoffpreise mit ca. 40-50% Steuer-u. Abgaben klettern über 2 €. Wie stehen Sie dazu die Bürger mit z.B. Aussetzung der CO2-Steuer zu entlasten? Nicht jeder Bürger kann ein eAuto finanzieren.
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 12.03.2026 von Dunja Kreiser SPD

Das Ziel der SPD-Fraktion ist klar: Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Preissprünge begrenzen und Deutschland schneller unabhängig von fossilen Importen machen.

Frage von Malak A. • 05.03.2026
Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für mich persönlich hat geschlechtersensible Medizin einen sehr hohen Stellenwert. Diese strukturelle Benachteiligung im Gesundheitssystem müssen wir dringend überwinden.

Frage von Yvonne S. • 05.03.2026
Warum kann der Bundestag nicht, zumindestens für kurze Zeit, bei den Spritpreise die Mehrwertsteuer auf 7 % senken und die Lkosteuer aussetzen
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Ihre Sorgen angesichts der in den vergangenen Tagen deutlich gestiegenen Kraftstoffpreise kann ich nachvollziehen. Aktuell wird viel über mögliche Gewinnmitnahmen von Ölkonzernen diskutiert. Die Preispolitik der Kraftstofflieferanten wird vom Bundeskartellamt sehr genau beobachtet. Die Preise sind an den Märkten allerdings weltweit stark gestiegen, worauf die Konzerne verweisen können.