Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erika B. • 08.09.2025
1
Pauschale Beihilfe in Saarland: Wird in Saarland die pauschale Beihilfe für Beamte eingeführt oder nicht und wann ?
Antwort ausstehend von Frank Dieter Schmidt SPD
Frage von Rüdiger S. • 08.09.2025
Hallo, wie wahrscheinlich ist es, das Wilhelmshaven in Absehbarer Zeit eine Stadthalle erhält ? Das letzte Projekt, und ich finde es war sehr gut, wurde ja durch verschiedene Gruppierungen verhindert.
Portrait von Marten Gäde
Antwort ausstehend von Marten Gäde SPD
Frage von Furkan C. • 08.09.2025
Zulassung von E-Longboards auf dem deutschen Straßenverkehr. Gibt es irgendwelche Wege, wie dieses Versäumnis der Gesetze gefixt werden könnte?
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität