Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort ausstehend von Bettina Hagedorn SPD
Portrait von Lena Zagst
Antwort 28.11.2025 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich begrüßen wir als Grüne noch immer die Einführung einer Verpackungsabgabe oder -steuer. Denn auch wenn der Effekt in der Studie, die Sie anführen, nicht eindeutig belegt ist, hat eine Verpackungsabgabe das Potenzial, zu einer sauberen Stadt beizutragen.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU

Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU