Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPD
Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD
Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.
Antwort 09.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Aus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung