Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan H. • 03.02.2025
Eine Wehrpflicht für junge Leute ist in Ihrem Wahlprogramm nicht vorgesehen. Wie stehen Sie zu einem einmaligen, verpflichtenden "Gesellschaftsdienst" für alle?
Portrait von Joana Zahl
Antwort ausstehend von Joana Zahl Volt
Frage von Monika H. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Gutting, trifft es zu, dass Sie seinerzeit gegen das Sondervermögen für die Bundeswehr stimmten und wie stehen Sie zur weiteren Unterstüzung der Ukraine?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 05.02.2025 von Olav Gutting CDU

Sondervermögen für die Bundeswehr ist zu kurz gesprungen; Prioritäten im Haushalt neu setzen.

Frage von Marlene A. • 03.02.2025
Hallo! Wie sollten Angestellte im Niedriglohnsektor konkret entlastet werden? Wie sollen Großverdiener belastet werden (ab welchen Jahreseinkommen)?
Angela Hohmann MdB
Antwort 11.02.2025 von Angela Hohmann SPD

Wir wollen die große Mehrheit der Einkommensteuerpflichtigen entlasten (etwa 95 Prozent) und dafür unter anderem Spitzeneinkommen und -vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls und der Modernisierung unseres Landes beteiligen

Frage von Markus B. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Saathoff, wie denken Sie generell über eine Pauschale Beihilfe für Beamte in der GKV und wie stehen die Chancen bei einer Regierungsbeteiligung der SPD auf Umsetzung. Mfg B.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.02.2025 von Johann Saathoff SPD

Je besser das Ergebnis der SPD ausfällt, desto größer ist die Chance auf Umsetzung.

Frage von Kai J. • 03.02.2025
Sehr geehrter Herr Ehm, möchten Sie vielleicht Stellung beziehen zum Abstimmverhalten Ihrer Partei zur Migrationspolitik im Bundestag vergangene Woche?
Portrait von Lars Ehm
Antwort ausstehend von Lars Ehm CDU