Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Valerio T. • 10.09.2026
1. Trifft „Remigration“ auch rechtmäßig hier lebende EU-Bürger? 2. Müssten EU-Bürger bei der Einbürgerung ihre bisherige Staatsangehörigkeit abgeben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Es betrifft natürlich nicht Europäer.

Frage von Maik G. • 10.09.2026
Gibt es bei der AfD eine Richtlinie zur Aufnahme von Mitgliedern die ehemals Offiziere der StaSi und damit einhergehend SED-Mitglied waren?
Portrait von Birgit Bessin
Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD
Frage von Steffan B. • 10.09.2026
Gegen Sportförderung?
Portrait von Christian Görke
Antwort 21.09.2026 von Christian Görke Die Linke

Wir setzen uns anders als die Bundesregierung für gute Arbeitsbedingungen im Sport, eine Gleichstellung des Behindertensports und eine erhöhte Förderung ein.

Frage von Elke C. • 10.09.2026
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Hallo. Die Rentenreform soll bald beschlossen werden, so wie Kommission es empfohlen hat. Dazu müsste doch die Einbindung der Politiker bereits geregelt sein. Ist das so? Die Presse hat nichts berich
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Nicole R. • 10.09.2026
Wie geht es nach der Neuausrichtung der Lehrkräftebesoldung mit Lehrkräften weiter, die bereits vor A13 für alle ein Beförderungsamt innehatten?
Portrait von Dilek Engin
Antwort 15.09.2026 von Dilek Engin SPD

Gerade bei Lehrkräften, die bereits vor der Anhebung des Einstiegsamtes ein Beförderungsamt innehatten, stellt sich die Frage, ob die damit verbundene zusätzliche Verantwortung weiterhin angemessen besoldungsrechtlich abgebildet wird.

Frage von Semih K. • 10.09.2026
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Wie und wann sollen die noch nicht abschließend geklärten Widersprüche für die Jahre 2023 bis 2025 beschieden werden?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU