Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben? (...)

Von: Znkvzvyvna Enfpury

An:

(...) Angesichts des brutalen Vorgehens der Assad-Truppen, von Rebellen und Extremisten kann derzeit sicher weder vom Ende des Krieges, schon gar nicht von Frieden die Rede sein. (...)

(...) Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben? (...)

Von: Znkvzvyvna Enfpury

An:

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat stellt sich die Situation so dar, dass diejenigen Flüchtlinge, welche auf Grund des Bürgerkriegs in Syrien zu uns gekommen sind und Schutz bekommen haben, bei Wegfall der Fluchtursachen wieder in ihre Heimat zurückkehren werden. Auch in den 90er Jahren hatten wir bereits die Situation, dass Deutschland Flüchtlinge aufnahm, damals aus dem ehemaligen Jugoslawien. (...)

(...) Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben? (...)

Von: Znkvzvyvna Enfpury

(...) Angesichts der vielfältigen direkten Kontaktmöglichkeiten bitte ich um Verständnis, dass ich auf Anfragen über abgeordnetenwatch.de mit diesem standardisierten Schreiben antworte. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Wann werden die syrischen Flüchtlinge also wieder in ihr Heimatland zurückkehren müssen? Oder wollen Sie das die Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben? (...)

Von: Znkvzvyvna Enfpury

An:

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 6Jan2018

(...) Meuthen,Dr. Gauland) hier öffentlich be- oder sogar ver-urteilen wegen derer negativen Haltung gegenüber den Mitbürger, Wähler und gleichzeitig Fragesteller die sicherlich eine Antwort von den ober genannten Vorsitzende CDU+SPD+AfD noch immer erwarten, oder meinen Sie dass es politisch smarter ist für die FDP sich von solcher Art von indirekter Kritik lieber fernzuhalten ? Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (...)

Von: Ryvfnorgu Ibyx

(...) Soweit es meine Zeit zulässt, bin ich bemüht so viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger persönlich zu beantworten wie möglich. In besonders hektischen Zeiten bitte ich mein Team, mich hierbei zu unterstützen. (...)

(...) Zur bürgernahen Politik meine Frage: Plant die AfD Fraktion einen Gesetzentwurf in Richtung "Schweizer Modell" per Fraktionsantrag einzubringen? (...)

Von: Cuvyvc Teüa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel.“ Meine Frau und ich haben eigene Erfahrungen mit richterlicher Willkür gemacht und auf unserer Homepage (http://www.alkoholtest-unerwünscht.de/) beschrieben; der Fall hatte seinen Anfang übrigens in Ihrer Heimatstadt Gelnhausen. Wir unterstützen daher die u.a. (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Uöyyr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

An:
Petra Pau
DIE LINKE

(...) Als Mitglied des Präsidiums des Bundestages bin ich befugt und beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Geschäftsordnung des Bundestages eingehalten wird. Die von Ihnen angeführten Entgleisungen haben keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag. Sie obliegen folglich der üblichen Strafbarkeit, sofern Gerichte sie entsprechend einordnen – und der politischen Auseinandersetzung. (...)

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

An:
Claudia Roth
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

(...) Die Meinungsfreiheit ist für eine Demokratie konstitutiv. Gleichwohl sind in einem Rechtsstaat menschenverachtende und diskriminierende Aussagen grundsätzlich nicht akzeptabel. Ob sich die von Ihnen genannten Aussagen im Bereich des Strafbaren bewegen, haben im Einzelfall die zuständigen Ermittlungsstellen zu untersuchen und entsprechende Schritte einzuleiten. (...)

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

(...) Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages ist es mir ein Anliegen, die Würde des Parlaments zu wahren und Angriffen auf die Grundwerte unserer Verfassung entschieden entgegenzutreten. Herrn Maier habe ich deshalb öffentlich zu einer Entschuldigung für seinen widerlichen und unerträglichen Ausfall aufgefordert. (...)

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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