Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) Frage Wie stehen Sie zu der These, dass Computerspieler eine Risikogruppe sind? (...)

Von: Uhagre Ngbcr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 15Okt2019

(...) werden ab jetzt (15.10.2019) keine Rüstungsexporte mehr in die Türkei genehmigt oder werden auch alle vorangegangenen Exportvereinbarungen stillgelegt, welche bereits vor dem unprovozierten Eindringen türkischer Kräfte auf souveränes syrisches Staatsgebiet verhandelt wurden eingestellt und nicht ausgeliefert oder unterstützt Deutschland die Operationen der Türkei im Norden Syriens indem weiterhin Kriegsgerät geliefert wird?

Von: Puevfgvna Qrgyrsf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wie ist der aktuelle Stand beim Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG)? (...)

Von: Unaan Iöyxy

An: Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette

(...) Im Ausschuss wurden die Anträge von Linken und FDP abgelehnt, die Entscheidung über unseren Entwurf für ein CannKG steht noch aus (https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/06/05/cannab...). (...)

# Finanzen 14Okt2019

(...) Es gibt kaum Steuern bei uns in Deutschland, wo nicht direkt oder indirekt Energie verbraucht und damit CO2 freigesetzt wird. Die CO2-Steuer ist doch längst Realität. (...)

Von: Qe. Neghe Oenha

An:

(...) Die FDP hat bereits im April mit ihrem Leitantrag zum Bundesparteitag (www.fdp.de/sites/default/files/uploads/2019/03/14/antrag-bundesvorstand-...) für ein grundsätzliches Umdenken in der Klimaschutzpolitik geworben. Unter anderem fordern wir, dass der Emissionshandel für CO²-Zertifikate massiv ausgeweitet wird. Nur dadurch und durch die Festlegung verbindlicher CO²-Limits würde tatsächlich eine Reduzierung der Emissionen erreicht werden. (...)

(...) soeben habe ich die Anfrage eines anderen abgeordnetenwatch.de-Nutzers zu Online-Dating-Portalen mit unechten Accounts gelesen, ob der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz dagegen vorgeht. Dieses Anliegen möchte ich bestärken, da schon viele Menschen Probleme mit derartigen Online-Dating-Portalen bekommen haben müssen, auch wenn darüber kaum gesprochen wird, weil es einem peinlich ist. (...)

Von: Uraqevpx Frvsreg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 14Okt2019

Bestraft eine CO2-Bepreisung nicht ausgerechnet kleine Leute? (z.B. ich: GDB 80%). (...)

Von: Reafg Fgenhß

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 14Okt2019

(...) Ohne verordneten Verzicht wird es nicht gehen?

Von: Reafg Fgenhß

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 14Okt2019

(...) Stimmen bei der LINKEN noch die Relationen? Müssen reichere Menschen nicht erst mal selber CO2-Verzicht üben?

Von: Reafg Fgenhß

An: Lorenz Gösta Beutin, Kandidat LINKE Schleswig-Holstein

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 14Okt2019

(...) auch diesen Sommer wieder war fast rund um die Uhr in der Region St. Wendel gesundheitsschädlicher Fluglärm in Form eines durchgehenden Dauergeräusches zu hören. (...)

Von: Znevhf Züyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 14Okt2019

(...) Weshalb hat der Bundestag noch nicht beschlossen: a) Sanktionen gegen die Türkei zu erlassen b) die Auslandskonten des Erdogan-Clans einzufrieren (...)

Von: Gbz Ibtg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Okt2019

(...) Warum sperren sich dennoch die Kommunen massiv gegen das neue Gesetz? (...)

Von: Jnygre Fnfpun Qnpuyre

An: Kerstin Griese MdB

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 13Okt2019

(...) Wie werden Sie (und Ihre Partei) sich bei der anstehenden Abstimmung im Bundestag zu einem "Allgemeinen Tempolimit" verhalten? (...)

Von: Trenyq Qmvrefx

An:

(...) Ich habe mich im Rahmen meiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz und schon zuvor für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Die SPD hat 2007 dazu auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. (...)

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