Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Internationales 12Okt2019

(...) wie stellen Sie sich zu der Frage, "persönlich verantwortlich für den Tod von Menschen im Mittelmeer" https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127023.omer-shatz-strafrechtli... zu sein? (...)

Von: Tvfryn Jnyx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Halten Sie Herrn Scheuer als Verkehrsminister für immer noch tragbar? (...)

Von: Slaa-Byr Rvfrauhgu

(...) In der kommenden Woche wird der Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der sich mit diesen Fragen beschäftigen wird. Der Arbeit und der Einschätzung dieses Ausschusses dazu möchte ich hier nicht vorgreifen. (...)

# Umwelt 12Okt2019

(...) Warum müssen Azubis, Schüler, Studenten, Kleinrentner, Behinderte, besteuert werden, - und das vor dem Hintergrund weiterhin explodierender Mieten? (...)

Von: Reafg Fgenhß

An:
Lisa Badum
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 12Okt2019

(...) Bedeutet es nicht ein bewusst von der Politik in Kauf genommenes, weiteres Verarmungsrisiko? (...)

Von: Reafg Fgenhß

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Okt2019

(...) Was ist mit der CDU? Haben Sie den Eindruck, dass die CDU das Gesetzesvorhaben nicht mitträgt? (...)

Von: Naqern Fgrssraf

An: Kerstin Griese MdB

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Okt2019

(...) Wie schätzen Sie das Abstimmungsverhalten des Bundesrates zum geplanten Angehörigen -Entlastungsgesetz ein? Trägt auch die CDU Verantwortung für gelingende Verhandlungen in dieser Angelegenheit? (...)

Von: Gnawn Xyrre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) welche Entscheidungen haben Sie, oder mit dem Kabinet, getroffen, damit die Invassion des NATO-Miglieds Türkei in Syrien unverzüglich eingestellt wird und die Truppen vom fremden Territorium zurückgezogen werden? (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 11Okt2019

Ich bitte Sie um eine Stellungnahme zu den Ereignissen in Halle, Gießen.. Durch die jüngste Geschichte Deutschlands zieht sich ein roter Blutfaden...

Von: Wna Xebpxre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 11Okt2019

(...) Werden Sie jetzt genauso die entschiedenen Sanktionen gegen die Türkei fordern, wegen des Einmarsches in Syrien? (...)

Von: Wöet Jrore

An: Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette

(...) Sie haben recht: Beide Angriffe bzw. Besetzungen ausländischen Territoriums sind erhebliche Verstöße gegen das Völkerrecht und erfordern eine entsprechende Antwort. Aber jeder Konflikt ist anders und entsprechend macht es Sinn auch in den Antwort zielgenau zu reagieren. (...)

# Gesundheit 11Okt2019

(...) ich wende mich heute als Mutter an Sie, mit der Frage, wie stehen Sie persönlich zu der geplanten Impfpflicht? Wie werden Sie abstimmen? (...)

Von: Wraavsre Fpuervare

(...) Fest steht: Impfungen gehören zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Gleichzeitig schützt die Impfung nicht nur die geimpften Personen selbst, sondern insbesondere indirekt auch die Menschen, die sich nicht selbst impfen lassen können, so z. (...)

# Soziales 11Okt2019

(...) heute ist die geplante Entlastung von Angehörigen erstmals im Bundesrat besprochen wurden, auch hier wird diese grundsätzlich begrüßt, jedoch die Finanzierung bemängelt. (...)

Von: Ovnapn Fpuüyre

An: Kerstin Griese MdB

(...) viele Kinder pflegebedürftiger Eltern befürchten, dass sie für den Unterhalt ihrer Eltern zahlen müssen, wenn diese Pflegeleistungen vom Sozialamt erhalten. Dies habe ich heute in einer Rede im Bundesrat gesagt. (...)

# Umwelt 11Okt2019

(...) Helfen würde die Kreuzfahrtschiffe stillzulegen. (...)

Von: Fvrtsevrq Frvory

An: Dr. Anton Hofreiter MdB
Dr. Anton Hofreiter
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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