Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2009-2013

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Sehr geehrte Frau Rawert,

danke für Ihre Antwort. Eine weitere Frage, bitte: Wenn die SPD eine Bestandsaufnahme will, warum hat sie in...

Von: Wbfr Ebpun

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Rawert, warum sperrt sich die SPD in Berlin dagegen, genau zu ermitteln, in wie vielen Berliner Wohnungen Asbest verbaut wurde,...

Von: Wbfr Ebpun

(...) Maßgeblich für den Umgang mit asbesthaltigen Bodenplatten ist die bundesgesetzlich geregelte Gefahrstoffverordnung. Seit 2012 besagt diese, dass der asbesthaltige Kleber bei einer Sanierung entfernt und nicht mehr nur versiegelt werden muss, wie das vorher der Fall war. (...)

Welche konkreten Initiativen wird die Fraktion DIE LINKE ergreifen, um sich gegen Fracking in Deutschland einzusetzen?

Von: Fvzba Unaqgxr

An:
Annette Groth
DIE LINKE

(...) Ich lehne Fracking grundsätzlich ab. Beim Fracking werden Millionen Liter Wasser mit teils hochgiftigen Chemikalien versetzt und unter großem Druck in die gasführenden Schichten gepresst, bis diese aufbrechen. (...)

Sehr geehrter Herr Baumann,

vielen Dank für die Unterhaltung mit Ihnen, Herrn Prof. Dr. Günther Schneider (MdL, CDU) und Frau Heide Uhlig...

Von: Senax Urlqr

(...) Prof. Günther Schneider MdL, Frau Heide Uhlig (amtierende Oberbürgermeisterin) und ich, herausgearbeitet, dass die Sanierung des Freibades eine rein kommunale Aufgabe ist. Der Stadtrat Zschopau setzt die Schwerpunkte bei den Investitionen in der Stadt. (...)

Sehr geehrte Frau Staatsminiserin Pieper,

Bonn ist UN-Stadt und jeder Besucher der Bundesstadt sieht bei einer Schifffahrt auf dem Rhein...

Von: Jreauvyq Jnggraoret

An:

(...) ich bedanke mich für Ihr Schreiben, in welchem Sie sich für den Erhalt des ehemaligen Amerikanischen Club s verwenden. (...)

Guten Tag Fr. Dr. Merkel,

ich habe Sie bisher gewählt, werde dies aber nicht mehr tun. Ich habe den Eindruck, dass die ersten 3 Jahre Ihrer...

Von: Vatrobet Yruareg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Ströbele, würden Sie folgenden Vorschlag in den nächsten Bundestag einbringen: Umwandlung der Grunderwerbssteuer in eine...

Von: Puevfgvna Enhqfmhf

An:

(...) Im neuen Bundestag werden wir sicher wieder Gesetzesinitiativen ergreifen, um die Spekulation mit Wohnungs- und Grundstückseigentum zu begrenzen und möglichst zu beenden. Dies gerade im Interesse so gebeutelter Stadtteile wie Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. (...)

06.10.2010

Michael Kretschmer:

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Hochwasser in der Oberlausitz im August...

Von: Crgre Trvre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Staffeldt,

Sie sind Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Daher unsere Anfragen an...

Von: Qvrgzne Xwrfn

(...) Eine engere Beteiligung des Bundes halte ich für falsch. Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die der Bund mitfinanziert. Die Aufgabenverteilung ist dabei klar geregelt. (...)

Sehr geehrter Herr Hochbaum, i

st es richtig, daß Sie sich für die Erhaltung des Hochschulstandortes Reichenbach (tex) einsetzen. Das...

Von: Hyyevpu Sevgmfpur

An:

(...) Dabei habe ich Ihnen meine Meinung zum Thema genau erläutert. Gerade weil es nicht zum "Wahlkampfgetöse" werden soll, spreche ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht öffentlich darüber. (...)

Sehr geehrter Herr Minister Ramsauer,

der Einigungsvertrag zwischen beiden deutschen Staaten sieht in seinem Kapitel XIV, Abschnitt II,...

Von: Senax Inyragva

(...) Erschließungsbeiträge werden auf Grundlage der §§ 127 - 135 BauGB sowie den hiernach erlassenen Erschließungsbeitragssatzungen der jeweiligen Stadt/Gemeinde erhoben. Aufgrund der Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen im Jahr 1994 ist die ausschließliche Zuständigkeit für das Recht der Erschließungsbeiträge allerdings auf die Länder übergegangen, die auch ansonsten für das Kommunalabgabenrecht zuständig sind (z. B. (...)

Sehr geehrter Herr Neumann,

Ich finde es immer wieder schlimm, wenn Leute Geld ausgeben, was sie nicht haben.

Das beste Beispiel ist...

Von: Zvpunry Fcraqevxbjfxv

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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