Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2009-2013

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# Kultur 12Jan2013

Sie sind Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur.

Auch renommierte Verlage fordern Druckkostenzuschüsse, auch nominierte Ausstellungen...

Von: Gbefgra Xhyvpx

(...) Die hypothetische Anerkennung von Beuys oder van Gogh als Künstler stünde nach allem vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen außer Frage. Auch die Fluxuskunst fällt unzweifelhaft unter die o.g. gesetzliche Definition von Kunst. (...)

# Kultur 9Jan2013

Sehr geehrter Herr Sharma,

ich verstehe nicht, warum ein Teil der Linken dem Beschneidungsgesetz zugestimmt haben.

Sie als...

Von: Unegzhg Senax Zhryyre

An:
Raju Sharma
DIE LINKE

(...) Am 12. Dezember letzten Jahres stand abschließend der Gesetzentwurf der Bundesregierung sowie ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf und einige Änderungsanträge zur Abstimmung. Nun gab es auch in meiner Fraktion eine lange Diskussion zum Thema, wobei wir uns immer bemüht haben, die Debatte mit der notwendigen Sachlichkeit und Offenheit zu führen. (...)

# Kultur 8Jan2013

Sehr geehrter Herr Erler,

es befremdet mich doch sehr, dass wir das Recht auf Religionsfreiheit über das Recht auf körperliche...

Von: Xynhf Fnnysryq

An:

(...) das Bundes-Immissionsschutzgesetz nimmt vielleicht Einfluss auf die Lautstärke, hinterfragt aber nicht die Legalität religiöser Praktikanten. Anders liegt der Sachverhalt bei der Frage der religiösen Beschneidung, hier geht es um den Kern der jüdischen und muslimischen religiösen Identität. (...)

# Kultur 7Jan2013

Sehr geehrter Herr Beck,

dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung von Knaben haben Sie zuge­stimmt. Sind Ihnen das Interview...

Von: Nysbaf Fpujnemraoöpx

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Da Sie aber nach der Meinung von Herrn Beck fragen, möchten wir Sie auf seine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/12/12/beschneidungsdebatte/ In einem Gastbeitrag hat Herrn Beck zudem in der Jüdischen Allgemeinen seinen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf darlegt, wo er sich auch mit der Frage der Aufklärung und Einwilligung beschäftigt: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 Die Antworten auf Ihre weiteren Fragen ergeben sich aus dem Gesetz und den Regeln der ärztlichen Kunst. (...)

# Kultur 3Jan2013

Guten Tag Herr Heil,

mit welcher Begründung haben sie dem Gesetz zur Beschneidung von Junden aus religiösen Gründen zugestimmt?

Mit...

Von: Enys Yrvfg

An:

(...) Daraufhin musste der Gesetzgeber eine Entscheidung herbeiführen, weil nach dem Urteil Eltern und Ärzte strafrechtlich hätten belangt werden können. Damit wäre Deutschland das erste Land, in dem die religiöse Beschneidung von minderjährigen Jungen nicht möglich ist. (...)

# Kultur 3Jan2013

Guten Tag Frau Klamt,

mit welcher Begründung haben Sie dem Gesetz zur Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen zugestimmt?

Mit...

Von: Enys Yrvfg

An:
Ewa Klamt
CDU

Sehr geehrter Herr Leist,

vielen Dank für Ihre Frage vom 03.01.2013 bei abgeordnetenwatch.de.

Ich bitte jedoch um Verständnis dafür...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Kultur 2Jan2013

Sehr geehrter Herr Schäffler,

mich brennen einigen Fragen bezüglich ihres Abstimmungsverhaltens zu:

1. Beschneidung von Jungen aus...

Von: Cnfpny Csnaarf

(...) Aber statt neue Privilegien in das bereits viel zu komplizierte Steuersystem einzubauen, sollten wir uns für eine massive Vereinfachung einsetzen, an deren Ende eine wirkliche steuerliche Gleichbehandlung aller Bürger steht. Ich befürworte daher die diskriminierungsfreie Flat Tax. In einem solchen Steuersystem würde sich die Frage nach der Gleichstellung einzelner gleichgeschlechtlicher Paare überhaupt nicht mehr stellen. (...)

# Kultur 28Dez2012

Können Sie mir bitte Ihr Abstimmungsverhalten zu diesem Punkt erklären.
Hinweis:
Beim Abbruch von Schwangerschaften wurde unteranderem...

Von: Neghe-Nyrknaqre Sevrqevpu

(...) Ausschlaggebend für mein Zustimmung war auch, dass die Beschneidung von Jungen sich fundamental von den Folgen der Beschneidung von Mädchen unterscheidet, letzteres ist eine Verstümmelung verbunden mit lebenslangen Leiden. Eine Beschneidung bei Jungen führt in der Regel nicht zu Einschränkungen oder Schmerzen, regional empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation die Beschneidung von Jungen als medizinisch und hygienisch sinnvolle Vorsorgemaßnahme. (...)

# Kultur 28Dez2012

Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,

Bei der Abstimmung zum Thema Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen haben Sie für die Zulassung...

Von: Thagenz Frvß

An:

(...) Die Wahrung der körperlichen Unversehrtheit und das Recht des Kindes als vollwertiges und gleichberechtigtes Mitglied einer Religionsgemeinschaft aufzuwachsen, sind beides Aspekte des Kindeswohls. Nach Anhörung aller Argumente und Abwägen der Interessen sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestags mehrheitlich zur Überzeugung gelangt, dass Eltern das Recht haben, der Beschneidung ihres männlichen Kindes zuzustimmen, wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt wird. Davon, dass die Abgeordneten dabei frei und nach bestem Wissen und Gewissen entschieden haben, darf sicher ausgegangen werden. (...)

# Kultur 27Dez2012

Sehr geehrter Herr Montag,

Sie haben dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung von Knaben zugestimmt. Ich nehme an, dass Ihnen...

Von: Nysbaf Fpujnemraoöpx

An:
Jerzy Montag
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 23Dez2012

Sehr geehrte Frau Steinbach,

heute wende ich mich an Sie in Ihrer Funktion als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU...

Von: Naqernf Tevzfruy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 22Dez2012

Sehr geehrter Herr Dr. Lehmer,

Sie haben für das Gesetz gestimmt, dass die Genitalverstümmelung wehrloser Kinder zulässt und das zudem noch...

Von: Zngguvnf Unlqa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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