Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2009-2013

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 760 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 760 Fragen aus dem Themenbereich Verbraucherschutz

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

Sehr geehrte Frau Aigner,

ich begrüße sehr, dass Sie sich als zuständige Verbraucherschutzministerin in die Diskussion um die DSL-...

Von: Oreauneq Xötyzrvre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

hallo hr. wissing,

was ist ihre genaue begründung zur ablehnung des antrags der grünen, die privatisierung des grundwassers zu verhindern....

Von: wüetra rpx

(...) Wo die kommunale Wasserversorgung in der Hand kommunaler Stadtwerke ist, kann dieses weiterhin so bleiben. Zwangsprivatisierungen im Bereich der Wasserversorgung soll und wird es nicht geben. Der Antrag der Grünen ging daher schlicht am Thema vorbei. (...)

Sehr geehrte Frau Aigner,

kann es sein, dass die EU-Kommission tatsächlich beabsichtigt, den Anbau von Obst und Gemüse in Gärten sowohl für...

Von: Naqernf Xrzzr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Gehrhardt,

kann es sein, dass die EU-Kommission tatsächlich beabsichtigt, den Anbau von Obst und Gemüse in Gärten...

Von: Naqernf Xrzzr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Riebsamen,

die Deutsche Telekom hat heute die Abschaffung von Internet-Flatrates angekündigt. Ab einer bestimmten Menge...

Von: Xbywn Jbuyyrora

(...) In § 41 a des Telekommunikationsgesetzes hat der Gesetzgeber die Netzneutralität geschützt. Hier heißt es in Absatz 1: „Die Bundesregierung wird ermächtigt, in einer Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates gegenüber Unternehmen, die Telekommunikationsnetze betreiben, die grundsätzlichen Anforderungen an eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung und den diskriminierungsfreien Zugang zu Inhalten und Anwendungen festzulegen, um eine willkürliche Verschlechterung von Diensten und eine ungerechtfertigte Behinderung oder Verlangsamung des Datenverkehrs in den Netzen zu verhindern…“ (...)

Sehr geehrter Abgeordneter,

in der neuen Broschüre des Unternehmens Facebook „Facebook erfolgreich nutzen – Leitfaden für Politiker und...

Von: Xngunevan Abpha

(...) als Politiker ist es mir wichtig, den Menschen auch digital zu begegnen und dazu nutze ich auch soziale Netzwerke. Auch versuche ich als Netzpolitiker, meine Kolleginnen und Kollegen vom Mehrwert sozialer Netzwerke, gerade wegen der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Über diese Erfahrungen habe ich für den Leitfaden für Politiker und Amtsträger von facebook berichtet. (...)

Sehr geehrter Abgeordneter,

in der neuen Broschüre des Unternehmens Facebook „Facebook erfolgreich nutzen – Leitfaden für Politiker und...

Von: Xngunevan Abpha

An:

(...) Aus meiner Sicht sind soziale Netzwerke wie Facebook ein wichtiger Kanal, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und politische Themen zu diskutieren. Zum Thema Datenschutz habe ich mich öffentlich umfangreich positioniert. Ich verweise hier auf den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. (...)

Sehr geehrter Abgeordneter,

in der neuen Broschüre des Unternehmens Facebook „Facebook erfolgreich nutzen – Leitfaden für Politiker und...

Von: Xngunevan Abpha

(...) Den weiteren Inhalt des Leitfadens kannte ich vorher nicht, sehe aber keine Notwendigkeit, mich grundsätzlich davon in Teilen oder in Gänze zu distanzieren. Die Frage, ob Facebook deutsches Recht bricht, wie von Thilo Weichert u.a. behauptet, ist mindestens strittig. (...)

Sehr geehrter Herr Rix,
warum müssen Betriebe eine Rundfunkgebühr bezahlen, wenn jeder Arbeitnehmer bereits erfasst ist und für seinen...

Von: Zvpunry Gubzlf

An:

(...) Wie sich die Beitragsneuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auswirkt – auch auf die Gesamteinnahmen - ist auch bei Experten umstritten. Die Länder haben sich darauf geeinigt, im Laufe des Jahres die Auswirkungen zu prüfen und die Beitragsordnung ggf. (...)

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,

wie ich aus den Medien erfahre, hat sich ein Verwaltungsgericht zu den
Füllmengen in...

Von: Ervare Qvggzne

Sehr geehrter Herr Dittmar,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

Hallo Herr Gabriel! ...

Von: Qvrgre Fpuneqg

An:

(...) Darüber hinaus müssen wir in Deutschland konsequent das Lebensmittelstrafrecht anwenden. Die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Deutschland und Europa zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelbranche ist überfällig. (...)

Sehr geehrte Frau Ministerin,

für neu Kraftfahrzeuge sind für die Verbrauchsangaben die Angaben entsprechend des NEFZ ("Neuer europäischer...

Von: Ubytre Cvrsxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Pages