Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lucas L. • 09.08.2025
Einschränkung von Cannabisverschreibung über Telemedizin - wie steht die SPD-Fraktion zu dem Vorhaben von Frau Warken, Cannabisverschreibung über Telemedizin einzuschränken?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.08.2025 von Matthias Mieves SPD

Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis im Herbst 2025 ergebnisoffen zu evaluieren.

Frage von Josef G. • 09.08.2025
Sehr geehrte Fr. Breher, in welcher Form und in welchem Medium soll man Sie fragen um auf eine Beantwortung der Fragen hoffen zu können?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 12.08.2025 von Silvia Breher CDU

Sie erreichen mich unter der E-Mail-Adresse silvia.breher@bundestag.de.

Frage von Ralf W. • 09.08.2025
Warum setzen Sie sich nicht für die Rückkehr der jesidischen Familie ein, die mit uns und bei uns leben möchte ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Marcel A. • 09.08.2025
Stellungnahme zu Rücktrittsforderungen gegenüber Spahn
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass Jens Spahn bspw. in seiner Zeit als Gesundheitsminister - häufig erst im Nachhinein - umstrittene Entscheidungen in einem neuartigen und schwierigen Umfeld getroffen hat, ändert nichts daran, dass er das volle Vertrauen der Fraktion genießt.

Frage von Bernd K. • 09.08.2025
Wie stellt sich die SPD zu den Grenzkontrollen , welche offensichtlich verfassungswidrig sind, ihres Koalitionspartners CSU?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Wenn wir in der Migrationspolitik Akzeptanz für Humanität und Offenheit bewahren wollen, dann brauchen wir eine bessere Durchsetzung von Regeln. Dafür können auch Grenzkontrollen ein wichtiges und legitimes Mittel sein.