Gibt es eindeutige Belege dafür, dass die Alternative f.Deutschland und ihre Vorfeldorganisationen sowie Jugendorganisation die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung abschaffen wollen und können?
Warum stockt eigentlich das Prüfverfahren? Sie sind doch im Rechtsausschuss tätig.
Die Frage kam auf, als ich mich mit der Grundlage der Initiative "PRÜF" beschäftigte.
https://www.youtube.com/watch?v=eSgFEpI9ZDQ
Weitere Fragen an Daniel Rinkert
Eine Veröffentlichung von Ergebnissen aus der SafeVac 2.0-Studie ist aktuell in Vorbereitung
Um es deutlich zu sagen: Natürlich mache ich keine Werbung für Finanzprodukte
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.
In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, die in der vergangenen Sitzungswoche stattgefunden hat, ist es auf Druck der SPD gelungen, zusätzliche 5,3 Millionen Euro für den Garantiefonds Hochschule im kommenden Jahr festzuschreiben.