Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort von Ralph Edelhäußer
CSU
• 22.04.2025

Um eine schnellere Terminvergabe zu erreichen, setzen wir auf ein verbindliches Primärsystem bei freier Arztwahl durch Haus- und Kinderärzte in der Hausarztzentrierten Versorgung und im Kollektivvertrag, wobei Ausnahmen bei der Augenheilkunde und der Gynäkologie gelten.

Johann Martel
Antwort von Johann Martel
AfD
• 29.04.2025

Die Spaltung der Gesellschaft kommt durch Ausgrenzung und nicht durch sachliche Kritik. Kritik als „Hetze“ zu bezeichnen, um sie abzuwerten, ist fatal.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 17.04.2025

Wir sind uns einig, dass die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und ein wirksamer Steuervollzug für die Sicherung der Einnahmen und die Handlungsfähigkeit des Staates unerlässlich sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 17.09.2025

Als Mitglied der Verhandlungsgruppe weiß ich ganz genau, welche Kompromisse wir eingehen mussten, um in diesen stürmischen Zeiten Verantwortung für Stabilität und Wachstum zu übernehmen.

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