Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Philippe D. • 18.08.2025
Betrachten Sie Israels Vorgehen im Gazastreifen als legitime Selbstverteidigung? Und gleichzeitig die Hamas als Terrorvereinigung? Wie begründen sie das aus Sicht des internationalen Rechts?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 27.08.2025 von Andreas Schwarz SPD

Ihr erklärtes Ziel bleibt die Vernichtung Israels.

Frage von Philippe D. • 18.08.2025
Wie decken sich weitere Waffenlieferungen an einem Staat, der laut vieler Beobachter einen Völkermord begeht, mit internationalem Recht?
Portrait von Markus Töns
Antwort 08.09.2025 von Markus Töns SPD

Die Sicherheit Israels als Heimstätte für das jüdische Volk ist Teil der deutschen Staatsräson.

Frage von Hans M. • 18.08.2025
Sehr geehrte Frau Dr. Machalat, setzen Sie sich persönlich dafür ein, dass SaveVac Daten zur Corona-Impfung vom Paul-Ehrlich Institut veröffentlicht werden ?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Das Paul-Ehrlich-Institut hat mit Datum vom 18.08.25 die beigefügte Stellungnahme zur Auswertung der SaveVac-Studie veröffentlicht.

Frage von Axel W. • 18.08.2025
Wie rechtfertigen Sie Ihre Gleichsetzung der „Taz“ mit dem rechten Desinformationsportal „Nius“?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 28.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Wir möchten klarstellen, dass Frau Klöckner keinen direkten Vergleich zwischen der taz und Nius gezogen hat.

Frage von Benjamin M. • 18.08.2025
Wieso verzögert sich die Beschaffung neuer Boote für die Kampfschwimmer immer weiter?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 08.10.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Das Ministerium hat diese Bedenken zwar zurückgewiesen – leider haben sie sich im Nachhinein als berechtigt erwiesen. Infolgedessen musste das Projekt neu ausgeschrieben werden.