Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Inga W. • 13.10.2025
Würden sie die Bildung in Deutschland fördern und verbessern
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir als Linke sind der Überzeugung, dass Bildung in Deutschland endlich gerecht, chancengleich und qualitativ hochwertig organisiert werden muss – unabhängig vom Geldbeutel, vom Wohnort oder vom sozialen Hintergrund

Frage von Marie H. • 13.10.2025
Unterstützen Sie den konstruktiven Austausch über den Umgang mit der gesichert rechtsextremen AfD?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.12.2025 von Paul Ziemiak CDU

Der Parteitagsbeschluss von 2018 schließt eine Koalition und ähnliche Formen Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Frage von Marie H. • 13.10.2025
Sind Sie zu einem konstruktiven Austausch mit den anderen demokratischen Parteien über den Umgang mit der AfD bereit?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 03.03.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Ich habe mich in der Vergangenheit bereits positiv zu einem AfD-Verbot geäußert

Frage von Marie H. • 13.10.2025
Sind Sie/ist die Union bereit mit den anderen demokratischen Parteien in Austausch zu treten und über den Umgang mit der gesichert rechtsextremen AfD zu beraten?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 27.10.2025 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrte Frau H.,

Frage von Wolfgang H. • 13.10.2025
Ist schon abzusehen, wann der Wahlprüfungsausschuss zu einer Empfehlung oder Entscheidung in Sachen Neuauszählung der Wahl und BSW kommt?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 16.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Es wird weiter im Wahlprüfungsausschuss geprüft und zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.

Frage von Bernd F. • 13.10.2025
Donald Trump hat mit seinen Bemühungen wichtige Schritte zum Frieden in Nahost eingeleitet, erkennen Sie diese politische Leistung an?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke