Berufsgesetz für die Osteopathie, Stand der Diskussion und mögliche Auswirkungen für bereits tätige Behandler
Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.
Mit dem Ende dieser Legislaturperiode hört also meine Tätigkeit als Berufspolitiker auf jeden Fall auf.
Hintergrund des Kinderfreibetrags ist das verfassungsrechtliche Grundprinzip, dass das Existenzminimum eines Kindes steuerfrei gestellt werden muss.
Gerne verweise ich auf meine Antwort hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/baerbel-bas/fragen-antworten/sehr-geehrte-frau-bas-ist-die-anzahl-der-krankenkassen-durch-geschichtliche-entwicklung-gerechtfertigt-oder
