Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Friedrich M. • 06.02.2026
Wie stellen Sie sich dazu, wenn alle Beamten, auch Pensionisten, in eine neu einzufführende Pensionskasse mit 2,5% des Bo-Gehaltes verpflichtet werden würden?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Isolde D. • 06.02.2026
Wieviele und welche Bürgerdialoge waren in welchen Orten und an wievielen Stellen plakatiert? Zahl der Plakate? Zahl der Teilnehmer? Welche unabhängige Quelle kann das bestätigen? Oder keine?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Diese Frage wurde bereits beantwortet.

Frage von Benjamin H. • 06.02.2026
Was plant ihre Regierung bezüglich der Werkstätten z.b Entlohnung und Übergänge von der Werkstatt auf dem 1 Arbeitsmarkt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Manuela H. • 05.02.2026
Gibt es Sanktionen bei gesundheitlichen Einschränkungen? (bei geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld?)
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.03.2026 von Annika Klose SPD

Wie bereits angedeutet und auch von Ihnen betont, haben über 60 Prozent der Langzeitarbeitslosen gesundheitliche Probleme.

Frage von Detlev B. • 05.02.2026
Wie stehen Sie zur Abschaffung der sogenannten Mini-Jobs?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.02.2026 von Dennis Rohde SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro und eine Eindämmung des Niedriglohnsektors.