Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan H. • 28.04.2025
Der kommenden Regierung sollen 17 Ministerinnen und Minister angehören, das ist ein Minister mehr als in der Vorgängerregierung. Wie stehen Sie zur Forderung, auch bei Ministerposten zu sparen?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 16.05.2025 von Felix Schreiner CDU

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Aufstockung um ein Ministerium kritisch gesehen wird. Dennoch bin ich überzeugt, dass dies richtig ist: Zum ersten Mal haben wir ein Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.

Frage von Jochen T. • 28.04.2025
Können sie mir sagen, woher ich Informationen zum Sichern des Außenanbau von Hanf in Cannabisvereinen finden kann, das RP Darmstadt äußert sich leider auch auf Anfrage nicht hierzu? Outdoor=Ökologisch
Portrait von Julia Schneider
Antwort 05.09.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden uns auch weiterhin für eine Entbürokratisierung und gegen überzogene Anforderungen oder Auslegungen einsetzen, damit Anbauvereinigungen effektiv ihren Beitrag zur Reduzierung des Schwarzmarktes beitragen können.

Frage von Hans Jörg H. • 28.04.2025
ePA & Digtalisierung. Wie wollen S für mehr Standardisierung sorgen (EN13606, Snomed,Loinc,Dateninteroperabilität, Industriesta) anstelle die Gematik /TI ständig mit > 50 Mio /anno zu alimentieren?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Marcel H. • 28.04.2025
Wann ist mit der Sicherstellung im Koalitionsvertrag vereinbarten Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie (S. 112, Z. 3558f) zu rechnen und wie wird diese praktisch umgesetzt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Klaus M. • 28.04.2025
Schwerpunkte Ihrer Verkehrspolitik: werden Sie als Verkehrsminister die Versäumnisse Ihre Vorgänger angehen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die Förderung klimafreundlicher Mobilität ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit.