Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Barbara K. • 12.02.2026
Werden Sie sich zeitnah für ein Tempolimit auf Autobahnen einsetzen und wenn ja, ab wann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht rechtfertigen die bislang vorliegenden Daten zum Beitrag eines generellen Tempolimits zum Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit keinen so weitreichenden pauschalen Eingriff

Frage von Ansgar G. • 12.02.2026
Werden Sie sich für ein bundesweit vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler*innen und Azubis einsetzen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich kann gut nachvollziehen, dass 63 Euro im Monat für Schüler*innen ohne eigenes Einkommen eine große Belastung sind, gerade im ländlichen Raum, wo Mobilität Voraussetzung für Ausbildung, Freizeit und soziale Kontakte ist.

Frage von Lars K. • 12.02.2026
Moin, warum müssen die "Kleinen" höhere Belastungen in Kauf nehmen, während der Staat Dienstwagen sowie Diesel subventioniert und hohe Vermögen nicht besteuert?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Thomas G. • 12.02.2026
Herr Dobrindt. Ich bin Berufssoldat mit mehreren Auslandseinsätzen und Aufgrund eines Dientunfalles im Ruhestand. Wann wird der Beschluss des Bfg von 2020 endlich an uns Beamte/Pensionäre umgesetzt !?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Monika K. • 11.02.2026
Gibt es ein Gesetz,das bestimmt das die Grundblattnummer vom Grundbuch Amtsgericht Hamburg die gleiche Hausnummer haben müssen ,zum Beispiel auf einem G b.die 10 und 10a bei idelle Teilung
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Das Gesetz über das Grundbuch hat 151 Paragraphen. Leider habe ich nicht die Zeit gefunden, mich dort sachkundig zu machen. Vielleicht finden Sie aber in dem Gesetz eine Antwort auf Ihre Frage.