Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 14.04.2026 von Dennis Rohde SPD

Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar. Aktuelle Rechnungen des Finanzministeriums gehen jedoch davon aus, dass der Bund nicht von den gestiegenen Kraftstoffpreisen profitieren wird.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

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Hakan Demir
Antwort 13.04.2026 von Hakan Demir SPD

Gleichzeitig haben meine sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen im EU-Parlament Mitte letzten Jahres federführend ein Gesetz auf den Weg gebracht, das den, für die große Straßenhundpopulation mitverantwortlichen illegalen Handel mit Haustieren unterbinden soll und für die ganze EU einheitliche, höhere Tierschutzstandards einführt.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

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Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Aktuell besteht für niemanden eine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte - es handelt sich um ein Missverständnis, welches ich gerne aufkläre.