Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Benjamin H. • 15.07.2026
Widerspricht das geplante Vergesellschaftungsverbot durch Bundesgesetz Art. 15 des Grundgesetzes?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich stellt sich die CDU nicht gegen Recht und Gesetz. Die von Ihnen angesprochene Norm dient dazu, positive Veränderungen für das Allgemeinwohl zu ermöglichen.

Frage von Thomas A. • 15.07.2026
Inwieweit sehen Sie im Rahmen der Verhaltensregeln des Bundestages und des Lobbyregistergesetzes weiteren Reformbedarf bei der Transparenzpflicht privater internationaler Konferenzteilnahmen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Katia R. • 15.07.2026
Haben Sie vor, die Psychotherapie für Erwachsene in den nächsten Jahren aus dem Leistungskatalog zu streichen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt Kassenleistung, von einer Abschaffung ist keine Rede, außer von den Psychotherapeuten selbst

Frage von Stefanie K. • 15.07.2026
Wie lassen sich Eigenverantwortung in der Bildung (Homeschooling) und finanzielle Absicherung bzw. soziale Vorsorge für die Eltern effizient miteinander verbinden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD