Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Um den Aufwand möglichst gering zu halten, steht mit einfach.elster.de eine digitale Plattform zur Verfügung, die speziell für Rentnerinnen und Rentner sowie Pensionärinnen und Pensionäre entwickelt wurde.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Hakan Demir
Antwort 26.03.2026 von Hakan Demir SPD

Damit bewährt sich unser Ansatz, Konsument:innen zu entkriminalisieren, Prävention zu stärken und Polizei und Justiz zu entlasten.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 06.11.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Zur Debatte um das MedCanG: Ja, das Kabinett hat Änderungen gebilligt. Ziel der Vorlage des Gesundheitsministeriums ist, Missbrauch professioneller Online-Rezepte einzudämmen (persönliche ärztliche Konsultation und damit auch kein Versandhandel ohne Arztkontakt).

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Allerdings gilt: Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses braucht es die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Abgeordneten im Bundestag.