Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sabine K. • 24.03.2026
Warum dürfen Fabrikarbeiter nicht günstig tanken ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Wir kämpfen als SPD dafür, dass die Übergewinnsteuer auf europäischer Ebene wiederkommt und dass abgeschöpfte Gewinne an die Menschen, die durch die hohen Preise besonders belastet sind, zurückgegeben werden. Wir setzen uns außerdem für das sogenannte „Luxemburger Modell“ ein, das Spritpreise deckelt. Abzocke durch Mineralölkonzerne dürfen wir nicht noch belohnen.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 06.07.2026 von Parsa Marvi SPD

Deshalb setze ich mich dafür ein, dass im laufenden Gesetzgebungsverfahren tragfähige Lösungen gefunden werden, die den Zugang zu psychotherapeutischen Leistungen sichern und gleichzeitig die finanzielle Stabilität der GKV stärken. Beides gehört für mich zusammen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU