Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Entscheidende Faktoren waren unter anderem die stark steigenden Infektionszahlen, die hohe Dynamik der weltweiten Ausbreitung, Berichte über schwere Krankheitsverläufe sowie die Sorge vor einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 24.04.2026 von Adis Ahmetović SPD

Hinsichtlich der bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigkeit hängt vieles von den nationalen Regelungen und den individuellen Umständen ab.

Frage von Dieter V. • 14.04.2026
Warum sind die Krankenkassen Beträge so hoch
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine Solidargemeinschaft. Ihre Mitglieder zahlen Beiträge nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit, unabhängig vom individuellen Risiko, und erhalten dafür die Gesundheitsleistungen, die sie brauchen. Dieses Prinzip ist ein zentraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist immer eine Abwägungssache: Der extrem hohe bürokratische Aufwand des vermeintlich gerechtesten Prüfungsansatzes für jeden individuellen Einzelfall gegenüber Prüfungsschemata, die bestimmte Indikatoren heranziehen und damit Fälle bürokratieärmer zusammenfassen.