Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dirk L. • 02.09.2025
Warum werden nicht die 900 000 Reservisten der Bundeswehr zuerst besser organisiert, bevor die Wehrpflicht wieder eingeführt wird?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Mike o. • 02.09.2025
Im Jugendverband ihrer Partei gibt es eine Strömung namens BAK Shalom wie stehen sie zu deren positionen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der BAK Shalom hat wichtige Impulse in der Auseinandersetzung mit Antisemitismus innerhalb der Linken gesetzt, und ich finde es richtig, dass junge Menschen sich klar gegen jede Form von Judenfeindlichkeit positionieren.

Frage von Julian R. • 02.09.2025
Warum war es nicht möglich, zur Kundgebung zur B64n eine Vertretung zu senden, zB den Landrat?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 03.09.2025 von Henning Rehbaum CDU

Bundestagsabgeordneten wird durch freie Wahlen zum Deutschen Bundestag ein Mandat erteilt.

Frage von Julian R. • 02.09.2025
Welche Einflussmöglichkeiten hat Herr Krischer bzgl der B64n, nachdem das Planfeststellungsverfahren begonnen hat?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 19.09.2025 von Henning Rehbaum CDU

Am Ende des Verfahrens ist es die Aufgabe des Vorhabenträgers, eingebrachte Kritik ernsthaft zu prüfen, abzuwägen und zu berücksichtigen.

Frage von Florian F. • 02.09.2025
Wann wird die Einkommensgrenze zum Bezug von Elterngeld korrigiert bzw. angehoben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich persönlich würde mir an dieser Stelle eine schnelle Umsetzung wünschen, da ich wie Sie den großen Bedarf sehe.