Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Renè E. • 09.07.2026
Lieber Genosse Heil, die Rentenkommission empfiehlt aktuell das Aus für die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Wie stehst Du dazu?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de. 

Frage von Ruth B. • 09.07.2026
Aus welchen Gründen könnte die SPD für den Antrag zur Abschaffung der Angemessenheitsprüfung stimmen und es somit Menschen mit wenig Geld erschweren einen sicheren langfristigen Therapieplatz zu beko
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb wird ein Entschließungsantrag eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden sollen.

Frage von Thomas K. • 09.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die Einschränkung des IFG, wenn gleichzeitig Politiker selbst teilweise gar keinen Offenlegungspflichten unterstellt sind?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Edeltraut H. • 09.07.2026
Wie ist Ihre Position zu den aktuellen Leistungskürzungen im Bereich der kassenärztlichen Psychotherapie?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 13.08.2026 von Carsten Brodesser CDU

Wenn wir nicht endlich die steigenden Kosten des Gesundheitssystems unter Kontrolle bekommen, dann bricht dieses zusammen