Keine Investitionen mehr in Autobahnen?
Sehr geehrter Herr Ploß,
in ihrer Haushaltsrede am 16.09.2025 erwähnen Sie, dass gerade Grüne MdBs gefordert hätte, keine Investitionen mehr in Autobahnen zu stecken.
Im Rahmen einer kurzen Recherche habe ich dazu kein Plenarprotokoll gefunden, wie auch keinen Medienbericht. Vielmehr bestehen nur Wortbeiträge, die eine höhere Fokussierung auf Sanierungen (ein Thema was Sie in der Rede ebenfalls hervorheben) fordert, sowie die Verteilung zwischen Bahn und Autobahn ändern möchte. Meiner Auffassung fordert jedoch keiner eine gänzliche Aussetzungen, selbst unter den Gesichtspunkte eines Haushalts, der kein 500-Milliarden-Sondervermögen zur Verfügung hatte.
Könnten Sie ein Plenarprotokoll nennen, in welchem die Forderung absolut keiner Investitionen in die Autobahn erhoben wird? Sollte es keine Textstelle geben würde ich Sie gerne fragen, wie Sie zu einer solchen Aussage kommen.
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Rückmeldung,
Mit freundlichen Grüßen
Martin C. F.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir für Sie aus Zeit- und Kapazitätsgründen die Recherche nicht übernehmen können.
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