Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.

Frage von Lily S. • 25.04.2026
Ist die Menschenwürde im Fall des durch EU sanktionierten deutschen Journalisten Dogru gewahrt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Manfred G. • 25.04.2026
„Die AfD fokussiert sich auf die Förderung von Wohneigentum.“ Halten Sie es für förderlich, wenn eine Gruppe mit einfacher Mehrheit die HeizkostenVO gegen das Berechnungssystem VDI 2077 austauscht?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Frage von Peter S. • 25.04.2026
In Ihrer Rede vom 24.04.26 zitierten Sie mehrfach Erwin Rommel als OB von Stuttgart. Meinten Sie Manfred Rommel oder identifizieren Sie sich mit den Positionen des Generalfeldmarschalls?
Lars Rohwer
Antwort 28.04.2026 von Lars Rohwer CDU

Die Zitate stammen von Manfred Rommel. Im stenographischen Protokoll des Deutschen Bundestages wurde eine entsprechende Korrektur vorgenommen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.