Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Antwort 04.05.2026 von Nora Seitz CDU

Das Beitragsstabilisierungsgesetz zielt darauf ab, die Ausgabenentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt zu stabilisieren. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Sicherstellung notwendiger Behandlungen im Einzelfall und der gesamtwirtschaftlichen Steuerung der Vergütungssystematik.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Datenschutz ernst nehmen, aber keine Zwangsakte erfinden.

Portrait von Julia-Christina Stange
Antwort ausstehend von Julia-Christina Stange Die Linke
Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU

Die Nutzung der ePA folgt strikten Datenschutzrichtlinien. Versicherte behalten die Kontrolle über ihre Daten und können entscheiden, welche Informationen gespeichert und geteilt werden.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Für mich ist klar: Patientinnen und Patienten müssen grundsätzlich selbst bestimmen können, wer Zugang zu ihren Gesundheitsdaten erhält. Dies gilt in besonderem Maße für Informationen zu psychischen Erkrankungen und psychotherapeutischen Behandlungen.