Frage von Klemens F. • 10.04.2025
Antwort von Olav Gutting CDU • 24.07.2025
Zum Thema Reform der Schuldenbremse ist alles gesagt
Frage von Stefan F. • 10.04.2025
Antwort von Carmen Wegge SPD • 17.04.2025
Grundsätzlich laufen die Evaluationen zum Cannabisgesetz bereits jetzt, da sie mit dem Gesetz beschlossen wurden.
Frage von Elke L. • 10.04.2025
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Markus R. • 10.04.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 10.04.2025
Die Gründe, die dagegen sprechen, sind mannigfaltig. Das beginnt mit den deutlich höheren Steuerausfällen, geht über sehr einfache Missbrauchsmöglichkeiten und mündet abrechnungstechnisch auch in zusätzlichen Bürokratielasten für die Arbeitgeber.
Frage von Sebastian S. • 10.04.2025
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 02.05.2025
Beim Thema Cannabiskonsum haben wir uns mit der SPD auf die ergebnisoffene Evaluierung geeinigt. Als Union werden wir diesen Prozess kritisch begleiten.
Frage von Mario T. • 10.04.2025
Antwort von Tilman Kuban CDU • 10.04.2025
ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen.