Fragen und Antworten
Ich habe diese zum Anlass genommen und eine entsprechende Anfrage mit Bitte um Einschätzung an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.
Die Bundesregierung bemüht sich seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel intensiv um eine Entschärfung der Lage und mehr humanitäre Hilfen für den Gazastreifen. Zurückhaltung sowie eine schnelle Rückkehr der Waffenruhe sind gefragt. Die Hamas ist aufgerufen, alle Geiseln endlich frei zu lassen.
Wir als Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag teilen Ihre Sorgen und beobachten eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.
Sehr gerne gebe ich Ihren Input weiter an meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen die aktuell im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens eine Novelle zur Änderung des Tierschutzgesetzes beraten.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Über Andreas Schwarz
Andreas Schwarz schreibt über sich selbst:
Nicht über die Menschen, sondern mit den Menschen reden - getreu diesem Motto vertrete ich seit 2013 unsere Region Bamberg-Forchheim und ihre Menschen im Deutschen Bundestag.
Ihre Themen bestimmen meine Arbeit in Berlin. Ich freue mich auf ein Gespräch mit Ihnen, sei es auf der Straße, in meinen Bürgersprechstunden oder bei meiner Kellertour "Brotzeit, Bier und Politik".
Mein Ziel ist es, in Berlin Politik so zu gestalten, dass es den Menschen in Oberfranken besser geht. Deshalb frage ich mich immer, was das Handeln in Berlin konkret für Auswirkungen auf die Menschen bei uns vor Ort hat.
17 Jahre war ich Bürgermeister meiner Heimatgemeinde Strullendorf. Politik wird vor Ort spürbar. Deshalb stehe ich als Mitglied im Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag für eine gute finanzielle Ausstattung unserer Kommunen.
Als Sozialdemokrat ist es mir besonders wichtig, dass wir unser Land gerechter und solidarischer aufstellen. Das bedeutet vor allem Chancengleichheit in der Bildung.